Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Einstellung der Vorbelastungsanlagen nur mit den Auswirkungen ihres rechtmäßigen Betriebs in die Ermittlung der Gesamtbelastung; Auswirkungen der schädlichen Umwelteinwirkungen auf die Gesundheit in Form von tieffrequenten Geräuschen bzw. Infraschall i.R.d. ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Für sichere Schallprognose keine Bodendämpfung abziehen!

Verfahrensgang

• VG Schleswig, 23.02.2022 - 6 B 49/21
• OVG Schleswig-Holstein, 25.04.2022 - 5 MB 9/22

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2022, 667

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2020 - 8 A 894/17

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 25.04.2022 - 5 MB 9/22

  Wird der genehmigte Schallleistungspegel tatsächlich überschritten, geht dies nicht zu Lasten eines nachfolgenden Anlagenbetreibers (OVG Münster, Urteil vom 5. Oktober 2020 - 8 A 894/17 -, juris Rn. 168).

  Bei Windenergieanlagen liegt eine Schallprognose regelmäßig dann auf der sicheren Seite, wenn eine den Beurteilungspegel senkende Bodendämpfung in der Berechnung unberücksichtigt bleibt (OVG Münster, Urteil vom 5. Oktober 2020 - 8 A 894/17 -, juris Rn. 200 ff.).

• OVG Schleswig-Holstein, 10.02.2022 - 5 MR 2/21

  Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windenergieanlagen; …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 25.04.2022 - 5 MB 9/22

  Diese Einschätzung stimmt mit der Rechtsprechung des Senats überein (…Beschluss vom 23. März 2020 - 5 LA 2/19 -, juris Rn. 15;… Beschluss vom 1. Dezember 2020 - 5 MB 11/20 -, juris Rn. 35;… Beschluss vom 27. August 2021 - 5 MR 8/21 -, juris Rn. 34; Beschluss vom 10. Februar 2022 - 5 MR 2/21 -, zur Veröffentlichung in juris vorgesehen).

  Dies wird von der Beschwerde nicht substanziiert in Frage gestellt und entspricht im Übrigen der Rechtsprechung des Senats (Beschluss vom 10. Februar 2022, a.a.O.).

• BVerfG, 24.03.2021 - 1 BvR 2656/18

  Verfassungsbeschwerden gegen das Klimaschutzgesetz teilweise erfolgreich

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 25.04.2022 - 5 MB 9/22

  Es schließt auch die staatliche Pflicht ein, sich schützend und fördernd vor die Rechtsgüter Leben und körperliche Unversehrtheit zu stellen und sie vor rechtswidrigen Eingriffen von Seiten anderer zu bewahren (BVerfG, Beschluss vom 24. März 2021 - 1 BvR 2656/18 -, juris Rn. 145).

 
• OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2018 - 8 B 736/17

  Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 25.04.2022 - 5 MB 9/22

  f) Zu den Unsicherheiten der Emissionsdaten und des Prognosemodells äußert sich das Dörries-Gutachten (Nr. 3.3) ausführlich und berücksichtigt für die Unsicherheit der Typvermessung den Standardwert von 0, 5 dB und für die Prognoseunsicherheit den Standardwert von 1, 0 dB (zur Absenkung des Standardwerts für die Prognoseunsicherheit von 1, 5 dB auf 1, 0 dB im Vergleich zwischen dem alternativen und dem Interimsverfahren vgl. OVG Münster, Beschluss vom 15. März 2018 - 8 B 736/17 -?, juris Rn. 73;… Agatz, a.a.O. S. 120 f.).
• OVG Schleswig-Holstein, 27.08.2021 - 5 MR 8/21

  Nachbarrechtlicher Eilrechtsschutz gegen Genehmigungen für die Errichtung und den …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 25.04.2022 - 5 MB 9/22

  Diese Einschätzung stimmt mit der Rechtsprechung des Senats überein (…Beschluss vom 23. März 2020 - 5 LA 2/19 -, juris Rn. 15;… Beschluss vom 1. Dezember 2020 - 5 MB 11/20 -, juris Rn. 35; Beschluss vom 27. August 2021 - 5 MR 8/21 -, juris Rn. 34; Beschluss vom 10. Februar 2022 - 5 MR 2/21 -, zur Veröffentlichung in juris vorgesehen).
• OVG Schleswig-Holstein, 23.03.2020 - 5 LA 2/19

  Immissionsschutzrecht: Eingeschränkter gerichtlicher Prüfungsmaßstab hinsichtlich …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 25.04.2022 - 5 MB 9/22

  Diese Einschätzung stimmt mit der Rechtsprechung des Senats überein (Beschluss vom 23. März 2020 - 5 LA 2/19 -, juris Rn. 15;… Beschluss vom 1. Dezember 2020 - 5 MB 11/20 -, juris Rn. 35;… Beschluss vom 27. August 2021 - 5 MR 8/21 -, juris Rn. 34; Beschluss vom 10. Februar 2022 - 5 MR 2/21 -, zur Veröffentlichung in juris vorgesehen).
• OVG Schleswig-Holstein, 01.12.2020 - 5 MB 11/20

  Kein funktionaler Zusammenhang bei entfernt liegenden Windenergieanlagen

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 25.04.2022 - 5 MB 9/22

  Diese Einschätzung stimmt mit der Rechtsprechung des Senats überein (…Beschluss vom 23. März 2020 - 5 LA 2/19 -, juris Rn. 15; Beschluss vom 1. Dezember 2020 - 5 MB 11/20 -, juris Rn. 35;… Beschluss vom 27. August 2021 - 5 MR 8/21 -, juris Rn. 34; Beschluss vom 10. Februar 2022 - 5 MR 2/21 -, zur Veröffentlichung in juris vorgesehen).

• VG Schwerin, 14.12.2023 - 2 A 1508/19

  Nachbarklage gegen Genehmigung von Windenergieanlagen

  Damit ist es ausgeschlossen, die berücksichtigungsfähige Vorbelastung im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren allein anhand von Messungen an den Immissionsorten zur ermitteln, wenn damit die Überschreitung von Immissionsrichtwerten belegt werden soll (vgl. OVG für das Land Schleswig-Holstein, Beschluss vom 25. April 2022 - 5 MB 9/22 -, juris Rn. 4).
• VG Wiesbaden, 03.06.2022 - 4 K 767/17

  Windenergieanlagen - Immissionsschutzrecht

  Der Kläger hat es mit seinem pauschalen Hinweis, es sei von einer möglichen Gesundheitsbeeinträchtigung durch langwelligen Schall aber auch von sogenannten Körperschall auszugehen, nicht vermocht, die in der obergerichtlichen Rechtsprechung bislang einhellig vertretene Auffassung in Frage zu stellen, wonach Infraschall - wie auch tieffrequenter Schall - durch Windenergieanlagen im Allgemeinen unterhalb der Wahrnehmungsschwelle des menschlichen Gehörs liegt und nach dem bisherigen Stand wissenschaftlicher Erkenntnisse grundsätzlich nicht zu Gesundheitsgefahren führt (z.B. OVG Münster…, Urteil vom 5. Oktober 2020 - 8 A 894/17 -, juris Rn. 238 m.w.N. aus der Rechtsprechung; VGH Kassel…, Beschluss vom 6. November 2018 - 9 B 765/18 -, juris, Rn. 58; OVG Schleswig, Beschluss vom 25. April 2022 - 5 MB 9/22 und Beschluss vom 10. Februar 2022 - 5 MR 2/21 -).